Abstimmung über die Zukunft des KOD: 5 Fragen an SPD-Stadträtin Julia Söhne

Daniel Laufer

"Ich werde gegen den KOD stimmen", sagt die SPD-Stadträtin Julia Söhne kurz vor der Abstimmung über die Zukunft des Kommunalen Ordnungsdienstes in Freiburg - und wiederspricht damit dem Großteil ihrer Fraktion. Warum dem so ist, hat sie fudder-Redakteur Daniel Laufer erklärt:



Die Abstimmung zum Kommunalen Ordnungsdiesnt (KOD) im Gemeinderat steht an. Was sagt dein Bauchgefühl?

Julia Söhne: Ich glaube, dass der Antrag der Grünen auf die Ablehnung des KOD heute angenommen wird. Die BZ hat getitelt, es geht 25 zu 23 aus und ich denke, das ist eine ganz gute Prognose.

Wie wirst du abstimmen?

Ich werde gegen den KOD stimmen. Ich glaube, dass das vorliegende Konzept das Problem nicht löst, sondern nur verdrängt und einfach eine repressive Maßnahme ist, bei der ein entscheidender Teil fehlt: die Kommunikation mit denjenigen, die es betrifft. Das sind eben diejenigen, die auf dem Augustinerplatz sind. Der ganze Kommunikationsprozess ist ziemlich in die Hose gegangen und das Ergebnis davon haben wir jetzt zur Abstimmung vorliegen.

Wie reagiert deine Fraktion darauf, dass du gegen den KOD stimmen willst?

Das war im Wahlkampf ja schon klar abzusehen. Ich habe meine Meinung immer wieder kundgetan. Es war auch bei der Abstimmung über die Liste zur Kommunalwahl schon allen bekannt. Ich glaube, es ist auch ganz normal, dass Menschen nach der Wahl noch derselben Meinung sind wie vor der Wahl. Insofern stand das gar nicht groß zur Debatte. Ich habe in der Fraktion nochmal dargelegt, was meine Gründe sind und das war dann auch okay.

Welchen Einfluss könntest du auf Andere in deiner Fraktion haben?

Karin Seebacher war ja schon gegen den KOD. Jetzt haben wir noch zwei neue, Türkan Karakurt und Ernst Lavori. Bei denen war aber auch relativ klar, dass sie für den KOD sind, schon im Wahlkampf. Natürlich habe ich probiert, noch ein paar Leute zu überzeugen, aber das war relativ aussichtslos: Da steht jeder zu seinem Wort. Das sind ja auch Grundsatzentscheidungen – es wäre glaube ich komisch, wenn man heute sagt, ich bin dafür und am nächsten Tag, ich bin dagegen.

Wir sehen aber auch, dass es bei Nikolaus von Gayling (FDP) geklappt hat. Er hat der BZ gesagt, dass er gegen den KOD stimmen wird – vor der Wahl war er noch für den KOD. Da haben die vielen Diskussionen auf Podien während der Wahlkampfzeit wohl geholfen, um ihn zur Vernunft zu bringen.

Im Wahlkampf hast du noch auf Demos gesprochen und warst eine prominente KOD-Gegnerin. In letzter Zeit hatte man den Eindruck, du hättest dich da ein wenig zurück genommen. Könnte das sein?

Das glaube ich nicht. Ich habe das Aktionsbündnis nach wie vor mitunterstützt und habe es vor kurzem auch zu uns in die Fraktion eingeladen. Bei der Demo heute (um 15.30 Uhr auf dem Rathausplatz, Anm. d. Red.) war es uns einfach wichtig, dass die Initiativen sprechen und sich die Stadträte raushalten, die ja eine halbe Stunde später abstimmen werden. Deshalb werde ich heute keine Rede halten. Ich bin aber noch genauso eine KOD-Gegnerin wie davor auch. Mir geht es einfach darum, dass wir schauen müssen, wie es jetzt weitergeht. Deshalb kann vielleicht nach außen der Eindruck entstanden sein, dass ich mich zurückgenommen habe.

Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir den KOD heute ablehnen – damit ist das Lärmproblem in der Innenstadt aber nicht gelöst. Ich bin der Überzeugung, dass dieses Problem besteht und dass auch die Innenstadtbewohner ein Recht darauf haben, dass der Gemeinderat tätig wird. Der KOD ist meiner Meinung nach nicht die richtige Lösung dafür. Jetzt muss nach anderen Lösungswegen geschaut werden. Das heißt, mit der Abstimmung heute machen es sich die KOD-Gegner nicht einfach: Ich zum Beispiel bürde mir damit viel Arbeit auf. Ich muss jetzt schauen, wie es weitergeht und mit den Jugendbündnissen, mit dem Aktionsbündnis und mit dem Lokalverein Innenstadt in einen Kommunikationsprozess einsteigen, um zu schauen, wie wir das Problem lösen können. Deshalb geht die Arbeit jetzt erst richtig los.

Zur Person

Julia Söhne (20), sitzt als Vertreterin der SPD seit September im neuen Freiburger Gemeinderat. Sie studiert an der Uni Freiburg Politikwisschenaft und Geschichte. Im Kommunalwahlkampf hat sich Söhne für die Abschaffung des KOD und die Rettung des ArTik stark gemacht.

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[Foto: privat]